Sparfüchse und Spesenkönige

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Arbeiter-Menü oder Business-Lunch? Die detaillierte Spesenabrechnung der fünf Staatsräte zeigt: Nicht nur die Anzahl der aufgeschriebenen Spesen ist gross, sondern auch die Höhe. Eine Analyse.

Am Anfang stand die Frage: Wie viele Spesen schreibt jeder Staatsrat auf? Das war Ende August. Zwei Wochen später wurde das erste Gesuch auf Basis des Öffentlichkeitsprinzips beantwortet. Die Antwort suchte man darin vergebens. Auf Nachfrage bei Staatskanzler Philipp Spörri sagte er am Telefon, das Thema sei natürlich problematisch. Welcher Staatsrat am meisten Spesen verrechne und welcher am wenigsten, habe wenig Informationswert. Die Unterschiede würden vor allem vom Departement des Staatsrates abhängen. Das ist verständlich. Trotzdem handelt es sich um Steuergelder der Bevölkerung.

Wie der WB dann berichtete, belaufen sich die Spesen auf rund 25 000 Franken pro Staatsrat. Und das neben einem satten Jahreslohn von 300 000 Franken. Was umgerechnet bedeutet: Im Schnitt bezahlt jeder Walliser rund acht Franken an den Staatsrat. In den 25 000 Franken Spesen pro Staatsrat ist eine Pauschale von 6900 Franken enthalten. Für Kleider und Überzeit, wie der Staatskanzler erklärt. Da-zu kommt ein Generalabonnement 1. Klasse im Wert von 6300 Franken und die drei Staatskarossen, die pro Jahr rund 90 000 Kilometer fahren. Der Neupreis dieser Staatswagen liegt zwischen 130 000 und 140 000 Franken. In der ersten Antwort des Staatskanzlers stand die simple Aussage: «Seit Anfang Jahr belaufen sich die Spesenbeträge für Verpflegung, Unterku nft und Reisen der Staatsräte auf durchschnittlich etwas mehr als 2500 Franken pro Regierungsmitglied.»

Arbeiter-Menüoder Business-Lunch?

Im Durchschnitt? Ein zweites Gesuch musste her. Zweieinhalb Wochen zogen ins Land. Und dann endlich war sie da, die lang ersehnte Rangliste. Und der Titel des Spesenkönigs geht an: Christophe Darbellay. Von Januar bis Mitte September hat er insgesamt 5721.70 Franken Spesen aufgeschrieben. Der grösste Posten ist eine Reise einer dreiköpfigen Delegation nach Dubai – Kostenpunkt 4880 Franken. Grund für die Reise war die Einweihung der Swiss International Scientific School, für die der Kanton Wallis das Patronat innehat.

Christoph Darbellay

Neben der Reise ins heisse Dubai findet sich auf der Spesenliste von Darbellay auch eine Übernachtung für 137.50 Franken in Brig. Dies, weil er an zwei aufeinanderfolgenden Tagen Diplome überreichen musste. Martinach und Brig sind eine komplette Autostunde voneinander entfernt. Das RAV würde dies wohl als zumutbaren Arbeitsweg bezeichnen. Und auch für die Pöstler von Brig, die ihre Pakete bald in Vétroz abholen müssen, ist der Arbeitsweg zumutbar. Und zwar täglich. Weiter finden sich auf der Spesenliste, die dem WB auszugsweise vorliegt, vor allem Kosten für Arbeitsessen. Doch alle Staatsräte wählen dem Anschein nach wohl nicht die gleiche Preisklasse von Restaurants. Darbellay gibt für ein Essen mit einem Dienstchef 253 Franken aus. Da war wohl auch ein guter Tropfen mit dabei? Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten hätte da wohl einige günstigere Restaurants zu empfehlen. Sie weist auf ihrer Spesenliste näm-lich ein Arbeitsessen mit einem Präsidenten einer autonomen öffentlich-rechtlichen Institution für 59.90 Franken aus. Oder je eines für 64 Franken, 88 Franken oder 126.50 Franken.

Grosse Unterschiede

Überhaupt sind die beiden Staatsräte Waeber-Kalbermatten und Jacques Melly im Vergleich zu ihren drei Kollegen richtige Sparfüchse. Beide haben in den ersten neun Monaten nur einen Betrag von etwas über 500 Franken auf ihrer Spesenliste angegeben. Frédéric Favre, Roberto Schmidt und Darbellay schaffen es zusammen auf über 11 600 Franken. Das heisst, Favre gibt siebenmal mehr aus als die Sparfüchse, Schmidt viermal und Darbellay sogar zehnmal mehr.

Das liegt nicht nur an der Höhe der einzelnen Ausgabenposten, sondern auch an der Anzahl: Jacques Melly führt in seiner Spesenabrechnung nur zwei Beträge auf und Waeber-Kalbermatten fünf. Favre und Darbellay haben je zwölf Rechnungen hinterlegt und Schmidt gar deren 15.

Besonders viel Geld für die Arbeitsessen geben die Staatsräte Favre und Schmidt aus. Für ein Arbeitsessen mit den Dienstchefs listet die Spesenabrechnung bei Favre einen Betrag von 560 Franken auf. Auch zwei Arbeitsessen für die Olympischen Spiele «Sion 2026» finden sich darin, Kostenpunkt 832 Franken. Roberto Schmidt gibt für seine Arbeitsessen gerne rund 300 Franken aus.

Nur in Zusammenhang mit der Funktion

Der «Tages-Anzeiger» machte am Anfang des Jahres eine ähnliche Spesenabrechnung bei den dortigen Stadträten. Vergleicht man diese Werte mit denen des Walliser Staatsrates, sind diese auf einem ähnlichen Niveau. Und auch in Zürich gibt es Sparfüchse und Spesenkönige. Stadtrat Raphael Golta gab pro Jahr nur für rund 1300 Franken zusätzliche Spesen an. Neben der Stadtpräsidentin listete Daniel Leupi am zweitmeisten Spesen auf: rund 7000 Franken pro Jahr. Stadtrat Filippo Leutenegger, der am zweit-wenigsten Spesen verrechnete, sagte gegenüber dem «Tages-Anzeiger» damals: «Ich bin grundsätzlich sparsam und lade Gäste oft aus der eigenen Tasche ein.»

Ob dies auch bei den Walliser Staatsräten der Fall ist? Nachgefragt bei der Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten sagt sie, sie möchte die Spesenabrechnungen der anderen Staatsräte nicht kommentieren. Für sie sei aber klar: «Gehe ich mit jemandem essen, den ich kenne, und es hat nichts mit meiner Funktion zu tun, dann nehme ich das nicht auf die Spesen. Auf die Spesen gehört nur das, was mit meiner Funktion zu tun hat.» Und das würden auch die anderen Staatsräte so handhaben.

Die detaillierte Spesenabrechnung der fünf Walliser Staatsräte zeigt: Wie viel die Staatsräte im Durchschnitt verrechnen, hat keinen Informationswert. Die Rangliste aber, die ist informativ.

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